Transfer pricing documentation in the USA: Increasing relevance for customs purposes

Transfer pricing documentation has traditionally been an instrument for tax protection multinationaler Unternehmen gegenüber der US-Steuerbehörde IRS. Mit der Verschärfung der Zollpolitik – insbesondere durch die Einführung der Strafzölle nach Section 232 und Section 301 – gewinnt die Verrechnungspreisdokumentation jedoch zunehmend auch an Bedeutung für die US-Zollbehörde Customs and Border Protection (CBP). Dieser Beitrag beleuchtet die Schnittstellen zwischen Steuer- und Zollrecht und zeigt, warum wir eine integrierte Dokumentationsstrategie für empfehlenswert halten.

1. Zollwert und Verrechnungspreis: Zwei Seiten derselben Medaille

CBP primarily uses the so-called transaction value method to determine the customs value[1]. Bei verbundenen Unternehmen muss der bei der Einfuhr deklarierte Preis dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen. Hier kommt die Verrechnungspreisdokumentation ins Spiel: Sie belegt die Angemessenheit der Preise nach dem Fremdvergleichsgrundsatz und schützt an dieser Stelle vor (i) ertragsteuerlichen Nachforderungen oder (ii) Zollwertanpassungen. Wichtige Schnittstellen zwischen Zoll und Verrechnungspreis sind:

• Transaction value as customs basis: The intra-group price (= transfer price) automatically becomes the basis for calculating the customs duty.
• Fremdvergleichsgrundsatz (Arm’s-Length-Prinzip): CBP checks whether the customs value corresponds to the arm's length price and thus to the arm's length comparison. A robust and resilient arm's length comparison is now required at this point.
• Customs valuation adjustments: Are the licence fees, marketing costs or true-ups relevant to customs or correctly reported under customs law?

2. Strafzölle als Treiber für zollrechtliche Prüfintensität

Numerous punitive tariffs have been introduced since 2018:

• Section 232 für Stahl und Aluminium,
• Section 301 for products from China.

Diese Maßnahmen haben die Aufmerksamkeit der CBP auf die tatsächliche Zollwertbasis von Importen gelenkt. Importierende Unternehmen, die ihre Verrechnungspreisdokumentation nicht entsprechend zollkonform aufbereiten, laufen Gefahr, dass

• Customs valuation adjustments are made by CBP,
• Verzögerungen bei der Einfuhrabfertigung entstehen oder
• Bußgelder und Nachzahlungen bei Audits verhängt werden.

CBP is increasingly using data from the transfer pricing documentation to check the appropriateness of the customs value - especially for imports from high-customs regions.

3. Harmonisierung von Steuer- und Zollprüfungen

IRS und CBP wachsen aktuell enger zusammen und tauschen vermehrt Informationen aus. IT-Tools und KI befeuern diese Entwicklung zusätzlich. Eine konsistente Verrechnungspreisdokumentation schützt somit doppelt:

• Fiscal: gegen Anpassungen von Verrechnungspreisen bzw. EBIT-Margen mit entsprechenden ertragsteuerlichen Folgen.
• Customs law: gegen Beanstandungen bzw. Korrekturen des Zollwerts.

The following are particularly relevant in the context of harmonised documentation:

• CBP Informed Compliance Publications[2] for the acceptance of transaction values,
• Use of IRS form 5472[3] for the disclosure of linked transactions,
• Utilisation of the CBP Reconciliation Programme[4] zur nachträglichen Zollwertanpassung.

4. Empfehlungen für Unternehmen

Unternehmen sollten zur Reduzierung der o. g. Risiken folgende Maßnahmen ergreifen:

Measure	Benefit
Integrated TP and customs strategy	Avoidance of contradictory information
Customs-specific supplements in der Verrechnungspreisdokumentation	Consideration of 19 CFR 152.103
Creation of Scenario analyses on punitive tariffs	Early risk assessment
Applications for customs valuation adjustments at CBP	Binding customs valuation
Regular/annual updates der Verrechnungspreisdokumentation	Adaptation to new customs measures

Fazit: Die wichtigsten Take-aways

Die Relevanz der US-Verrechnungspreisdokumentation für Zollzwecke steigt spürbar. Eine konsistente und robuste Verrechnungspreisdokumentation wird zum strategischen Schutzschild gegen Strafzölle, intensivere Prüfungen und Strafzahlungen. Gleichzeitig ist sie zur Nutzung des CBP Reconciliation Programme erforderlich. Unternehmen, die frühzeitig eine integrierte Dokumentationsstrategie etablieren, sichern sich nicht nur steuerlich ab, sie vermeiden auch zollrechtliche Überraschungen bzw. eröffnen sich Anpassungsmöglichkeiten.

What happens next?

Wie Unternehmen, die dem Master-File-/Local-File-Konzept der OECD folgen, dieses vergleichsweise einfach in eine US-konforme Verrechnungspreisdokumentation überführen können, wird in einem der nächsten Beiträge aufgezeigt. Ihr Ansprechpartner für Fragen im Bereich Transfer Pricing: Carsten Schmid.

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[1] Gemäß 19 CFR 152.103: zentrale US-Zollvorschrift zur Ermittlung des Zollwerts auf Basis des „Transaction Value“ (= tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis für eingeführte Waren). [2] Offizielle Leitfäden der US-Zollbehörde für Importeure, um Pflichten besser zu verstehen und einzuhalten. [3] IRS-Form 5472: Formular, um Transaktionen mit verbundenen Unternehmen im Ausland offenzulegen. [4] CBP Reconciliation Program: (freiwilliges) Verfahren der US-Zollbehörde, mit dem Importeure bestimmte unklare oder vorläufige Angaben bei der Einfuhr später korrigieren können, z. B. Zollwert, Klassifizierung und Ursprungsregeln.